Allgemeine Geschäftsbedingungen
der WEINKATH GmbH

 

 

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verkäufe und Lieferungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht

1. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

2. Beschaffenheit

Soweit die gelieferten Produkte aus Holz sind, handelt es sich um einen Naturwerkstoff. In Farbe und Struktur fallen die gelieferten Produkte daher stets verschieden aus. Die Struktur in der Holzmaserung darf abweichen, wie auch die Farbtönung. Dies gilt insbesondere bei Nachlieferungen.

3. Lieferzeiten

Lieferzeiten gelten nur annähernd, wenn wir sie nicht schriftlich als verbindlich vereinbart haben. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die gesondert in Rechnung gestellt werden dürfen. Lehnt der Kunde eine Teillieferung ab, so trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Lagerkosten. Sind wir durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks bei uns oder unseren Lieferanten unverschuldet an der Lieferung gehindert, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, den Kunden umgehend über das Hindernis zu unterrichten und gegebenenfalls bereits erfolgte Gegenleistungen umgehend zu erstatten. Die Lieferungen erfolgen ab unserem Lieferwerk. Die Lieferung erfolgt durch Abholung oder Versand (§ 447 BGB). Die für den Versand entstehenden Kosten, einschließlich der Prämie für die Transportversicherung, trägt der Kunde; § 448 BGB.

4. Preise und Zahlungen

Die Preise verstehen sich ohne Versandkosten und ohne gesonderte Schutzverpackung, jedoch zzgl. Umsatzsteuer. Gegen unsere Forderungen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung durch den Kunden. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen dürfen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung erfolgen.

Für Unternehmer gilt darüber hinaus : Ein etwaiger Weiterverkauf der Ware, den wir im gewöhnlichen Geschäftsgang genehmigen, hat ebenfalls unter Eigentumsvorbehalt zu erfolgen. Der Kunde tritt seine Forderungen bis zur Höhe der uns gegenüber bestehenden Verbindlichkeiten bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen die Abtretung schriftlich zu bestätigen und ist zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen nur im gewöhnlichen Geschäftsgang ermächtigt. Die Ermächtigung ist durch uns jederzeit widerruflich.

5. Haftung

Für Verbraucher gilt:Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz wegen Mängeln der Kaufsache sind ausgeschlossen, es sei denn, wir oder unsere Erfüllungsgehilfen handelten vorsätzlich oder grob fahrlässig, haben schuldhaft Leben, Körper oder Gesundheit verletzt oder die Haftung ist aus einem sonstigen Grunde eine zwingende, z.B. wegen Verletzung von Kardinalpflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Für Unternehmer gilt:Ansprüche unseres Unternehmer-Käufers (Händlers) wegen Sachmängeln der gelieferten Ware verjähren in einemJahr, gerechnet von der Übergabe an. Wird von uns neu hergestellte Ware an einen Endverbraucher verkauft, tritt diese Verjährung jedoch erst zwei Monate nach dem Zeitpunkt ein, in welchem der Unternehmer, der die Sache an den Endverbraucher verkauft hat, dessen Ansprüche erfüllt hat. Schadensersatzansprüche des Unternehmer-Käufers gegen uns wegen eines Mangels der Ware sind ausgeschlossen, es sei denn, wir oder unsere Erfüllungsgehilfen handelten vorsätzlich oder grob fahrlässig, haben schuldhaft Leben, Körper oder Gesundheit gegenüber dem Unternehmer-Käufer verletzt oder wir haften aus einem sonstigen Grunde zwingend, z.B. wegen Verletzung von Kardinalpflichten. Zurücktreten oder mindern kann der Unternehmer-Käufer, sonfern die Ware nicht an einen Endverbraucher veräußert worden ist, nur, nachdem er zuvor erfolglos und nach unserer Wahl Nacherfüllung verlangt hat. Jedenfalls ist unser Unternehmer-Käufer zur unverzüglichen Untersuchung der von uns gelieferten Waren sowie, sofern sich ein Mangel zeigt, zu unverzüglicher Rüge verpflichtet. Unterlässt er dies, so gilt die Ware als genehmigt und er kann keine Ansprüche wegen dieses Mangels gegen uns geltend machen.

6. Gerichtsstand

Gerichtsstand bei Verträgen mit Unternehmern ist Hamburg.

Stand 07/2018